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| BGH, 21.11.1996 - 1 StR 651/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Änderung eines Schuldspruchs wegen des Eintritts der Verfolgungsverjährung bei einem Teil der begangenen Delikte - Maßgeblichkeit des für einen Angeklagten günstigsten Zeitpunktes hinsichtlich des Eintritts einer Strafverfolgungsverjährung - Beibehalten einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 78
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.05.1995 - 3 StR 179/95
Strafverschärfung - Strafzumessung - Strafverschärfende Gründe - Früheres …
Auszug aus BGH, 21.11.1996 - 1 StR 651/96
Hinzu kommt noch, daß selbst verjährte Taten, wenn sie wie hier ausreichend festgestellt sind, entsprechend ihrer Bedeutung strafschärfend berücksichtigt werden können (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 1994 - 2 StR 645/93; Beschluß vom 5. Oktober 1994 - 2 StR 391/94; Beschluß vom 12. Mai 1995 - 3 StR 179/95).". - BGH, 17.12.1993 - 2 StR 645/93
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Betäubungsmittelabhängigkeit
Auszug aus BGH, 21.11.1996 - 1 StR 651/96
Hinzu kommt noch, daß selbst verjährte Taten, wenn sie wie hier ausreichend festgestellt sind, entsprechend ihrer Bedeutung strafschärfend berücksichtigt werden können (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 1994 - 2 StR 645/93; Beschluß vom 5. Oktober 1994 - 2 StR 391/94; Beschluß vom 12. Mai 1995 - 3 StR 179/95).". - BGH, 05.10.1994 - 2 StR 391/94
Fortgesetzte Handlung - Verfahrenseinstellung - Verjährung - Strafzumessung - …
Auszug aus BGH, 21.11.1996 - 1 StR 651/96
Hinzu kommt noch, daß selbst verjährte Taten, wenn sie wie hier ausreichend festgestellt sind, entsprechend ihrer Bedeutung strafschärfend berücksichtigt werden können (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juli 1994 - 2 StR 645/93; Beschluß vom 5. Oktober 1994 - 2 StR 391/94; Beschluß vom 12. Mai 1995 - 3 StR 179/95).". - BGH, 06.10.1989 - 3 StR 80/89
Straftatbestand der dirigierenden Zuhälterei - Überprüfung der Verjährung beim …
Auszug aus BGH, 21.11.1996 - 1 StR 651/96
Daran ändert sich auch nichts, weil jeweils tateinheitlich dazu der Angeklagte sich auch wegen sexuellen Mißbrauchs eines Kindes nach § 176 StGB schuldig gemacht hat (vgl. BGH NStZ 90, 80, 81).